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Diskutiert! - Der Vertrag von Lissabon - gescheiterte Chance?
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01. April 2009 16:00
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Deutsches Kulturzentrum Klausenburg (str. Universităţii 7-9)
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Diskussionsrunde mit Henning Rockmann
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2007 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der
EU-Mitgliedsstaaten den Vertrag von Lissabon, der die bisherigen
vertraglichen Grundlagen der EU auf eine neue Basis stellen soll,
um in Zukunft die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Staaten zu
erleichtern; in Kraft treten kann dieser Vertrag jedoch erst, wenn
ihn alle 27 Mitgliedsstaaten ratifiziert haben. Nachdem er in
Irland allerdings bereits 2008 abgelehnt wurde, steht mit der
augenblicklichen Regierungskrise in Tschechien nun auch seine
Ratifizierung in diesem Land auf dem Spiel. Aber warum ist die
Ratifizierung dieses Vertrags überhaupt so schwierig, warum gibt es
dabei in manchen Ländern mehr Probleme als in anderen, und
schließlich: Wie geht es weiter mitr dem Vertrag von Lissabon, oder
geht es überhaupt weiter?
Mit diesen Fragen setzte sich am 1. April 2009 Henning
Rockmann im Deutschen Kulturzentrum auseinander. Er ist
wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Otto-von-Guericke-Universität
Magdeburg und beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit Fragen des
deutschen und europäischen Verfassungsrechts. In Klausenburg führte
er zunächst mit einem kurzen Einführungsvortrag über die Geschichte
des Vertrags von Lissabon und die damit verbundenen Chancen und
Schwierigkeiten an das Thema heran; im Anschluss daran waren dann
alle interessierten Europäer (und Nichteuropäer) eingeladen, vor
allem über die aktuelle politische Situation in der Europäischen
Union mitzudiskutieren.
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